Die Gastronomie ist durch die Krise stark unter Druck, die Stadt Wien will sie nun unterstützen. Umgesetzt wird das nun in einem ersten Schritt, indem die Stadt jenen Betrieben, die von der Coronakrise betroffen sind, die Schanigartengebühr erlässt.
Gebrauchsabgabegesetz
Die Rechtsgrundlage – eine Änderung des Gebrauchsabgabegesetzes – für den Entfall der Gebühr wird am Mittwoch im Landtag beschlossen, teilte das Büro von Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) mit. „Die Gastronomie ist von Corona besonders betroffen, daher werden wir sie bei der Schanigartengebühr unbürokratisch unterstützen und diese herabsetzen oder gänzlich erlassen“, so Hanke in einem schriftlichen Statement gegenüber der APA.
Höhe der Ausfälle bzw. Einbußen
Ob Wirte gar nichts oder nur einen Teil der Abgabe begleichen müssen, bemesse sich an der Höhe der Ausfälle bzw. Einbußen des jeweiligen Lokals, präzisierte ein Sprecher. Man gehe aber davon aus, dass bei einem Großteil komplett auf die Einhebung verzichtet werde.
Zahlungen für Gastgärten
Schon in den vergangenen Wochen hatte die Stadt Zahlungen für Gastgärten erlassen. Man habe nun entschieden, diese Vorgangsweise fortzusetzen, auch wenn Wirtshäuser und Cafes ab Mitte Mai wieder öffnen dürfen. Denn durch die Corona-Vorgaben wie mehr Abstand zwischen den Tischen, eine Maximalanzahl von Personen pro Tisch oder keine Bedienung an der Bar würden die Betriebe trotzdem Ausfälle in den kommenden Monaten haben, so die Begründung.
Unterstützung der Stadt
Hanke betonte, dass von der Unterstützung der Stadt auch Würstel- und Imbissstände sowie Kioske oder Blumenhändler profitieren würden. Auch sie zahlen für jene öffentliche Fläche, die sie für ihren Betrieb in Anspruch nehmen, eine Gebrauchsabgabe.
